Headline: Partizipation im Konflikt – die Energiewende als Chance und Herausforderung für dialogorientierte Beteiligung

Mehr und mehr Bürgerinnen und Bürgern äußern das Bedürfnis, die Umsetzung der Energiewende mitzugestalten. Wie kann so eine Partizipation aussehen? Oder wie lassen sich Forderungen betroffener Bürgerinnen und Bürger einlösen, etwa an der Planung neuer Stromtrassen, -speicher und Erzeugungsanlagen beteiligt zu werden? Und wie können sich Betroffene über die formalisierten und eingeschränkten Möglichkeiten der offiziellen Planungsverfahren hinaus einbringen? Verfahren der dialogorientierten Bürgerbeteiligung scheinen geeignet, diesen geänderten gesellschaftlichen Ansprüchen gerecht zu werden. Doch können ihre Potentiale auch in konfliktreichen Situationen entfaltet werden, in denen komplexe Interessensabwägungen getroffen werden müssen und bei denen der Handlungsspielraum eingeschränkt ist?

Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Workshops „Partizipation im Konflikt – die Energiewende als Chance und Herausforderung für dialogorientierte Beteiligung“. Zu diesem hatten das Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI) und das Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) in Potsdam im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojektes DEMOENERGIE am 15. Januar in das KWI eingeladen. Experten aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – darunter Wolfram König (Bundesamt für Strahlenschutz), Christiane Grefe (Die ZEIT), Prof. Dr. Jens Newig (Leuphana Universität Lüneburg) – diskutierten vor dem Hintergrund ihrer Erfahrungen über das Potenzial dialogorientierter Bürgerbeteiligung und die Herausforderungen, die Konflikte und eingeschränkte Handlungsspielräume für Beteiligungsverfahren darstellen.

In der Diskussion konnten eine Reihe zentraler Aspekte identifiziert werden, die für das Gelingen von Beteiligung unter derart schwierigen Bedingungen entscheidend sind. Übereinstimmung herrschte u.a. darüber, dass im Verfahren ein Basiskonsens über die Grundsatzentscheidung zur Energiewende immer wieder prozedural gesichert werden muss; besonders angesichts der Vielzahl an Faktoren, die bei der Transformation des Energiesystems auch zukünftig noch inhaltlich zu klären und zu entscheiden sind. Unter dem Stichwort „Empowerment von Bürgern und Verwaltung“ wurde betont, dass fallspezifisch festzustellen gilt, welches Wissen und welche konkreten Informationen auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger erforderlich sind. Darüber hinaus wurde ein offener Umgang mit Nichtwissen auch auf Seiten von Verwaltungen als Herausforderung hervorgehoben. Konsens zeigte sich in der Diskussion um die „Fernsten“. Demnach sollten bei Entscheidungen stets die Auswirkungen auf jene mitgedacht werden, deren Interessen nicht ausreichend eingebunden sind. Insbesondere mit Blick auf zukünftige Generationen gelte es, Flexibilität bei der Definition von Bedarfen sowie Optionen für die Revidierbarkeit von Entwicklungen zu gewährleisten.

Das Projekt DEMOENERGIE hat eine Laufzeit bis zum 31.03.2016. In dieser Zeit werden weitere Veranstaltungen stattfinden.

Mehr zum Projekt ist u.a. in der Dezemberausgabe von 2013 des TPEC-Newsletters nachzulesen.

Foto: KWI/Georg Lukas