Headline: Protest in Stuttgart 2010 und 2020. Zwei Herausforderungen der Demokratie

Im Abstand von zehn Jahren sind Proteste in Stuttgart zweimal zu einem bundesweiten Gesprächsthema geworden. Zweimal drehte sich die Diskussion darum, welche Rolle Proteste in der Demokratie spielen und wo die Grenzen legitimer Einmischung verlaufen. Im Herbst 2010 war es der heftige Widerspruch gegen das Infrastrukturprojekt "Stuttgart 21", der eine Diskussion darüber auslöste, in welchem Verhältnis Straßenproteste und durch demokratische Verfahren legitimierte Entscheidungen stünden. Ein Jahrzehnt später, im Sommer 2020, führte die Initiative "Querdenken 711" zu ähnlichen, aber etwas anders akzentuierten Debatten. Die Fragen lauteten hier: Was sind die Grundlagen und die Maßstäbe der Kritik an den Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19- beziehungsweise der Corona-Pandemie? Ist es legitim, die Einschränkungen mit totalitären Systemen zu vergleichen und den Schulterschluss mit Demokratiefeinden zu suchen? Mit diesen beiden Protestserien stand Stuttgart in einem Jahrzehnt gleich zweimal für grundsätzliche Diskussionen über demokratische Verfahren und das Recht der Bürger*innen auf Widerspruch. Beide Konflikte sind aber auch Wegmarken für größere Veränderungen in der deutschen Protestlandschaft.

Publication Year
2021
Publication Type
Academic Articles
Citation

Teune, S. (2021). Protest in Stuttgart 2010 und 2020. Zwei Herausforderungen der Demokratie. Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, 71(5-6), 20-25.

Links
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