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Strukturwandel und Nachhaltigkeit müssen zusammen gehen

Das Bundeskabinett will mit dem Strukturstärkungsgesetzes den Kohlerevieren in Deutschland Bundesmittel in Höhe von 40 Milliarden Euro in Aussicht stellen. Zusätzlich soll ein Sofortprogramm über 260 Millionen Euro kurzfristig Projekte anschieben. Die Wirkung dieser Mittel wird aber überschaubar bleiben, wenn Bund und Länder bei der Umsetzung des teuer erkauften Kohleausstieges nicht weitergehen als bisher angedacht.

Drei wesentliche Ziele drohen in den Hintergrund zu treten: Nachhaltigkeit ermöglichen, Regionales stärken, Transformation gestalten lernen.

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