Umweltrecht und Institutionen als Motor für nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik

Blick auf Bedingungen und Voraussetzungen: Das IASS-Projekt ELIAS

Wie wird aus wissenschaftlichen Erkenntnissen zu Umwelt- und Klimaschutz nachhaltige Politik? Die Bedingungen und Wege dafür untersuchte das IASS von 2013 bis 2016 im Rahmen des Projekts ELIAS. ELIAS steht für “Environmental Law and Institutions for Air, Climate, and Sustainability” („Umweltrecht und Institutionen für Luft, Klima und Nachhaltigkeit”).

Dabei ging es vor allem um drei Fragen:

  • Wie lassen sich wissenschaftliche Erkenntnisse der Erdsystem- und Klimaforschung erfolgreich in nachhaltige Politik transformieren?
  • Welches rechtliche Gerüst braucht es hierfür? Welche institutionellen Strukturen? Welche Anreize?
  • Welche Rolle spielen Initiativen und Organisationen, von der kommunalen bis zur globalen Ebene?

Regionale Besonderheiten und Bedingungen hatte das Projekt ebenfalls im Blick. An Beispielen wie dem Himalaya untersuchte es, welche spezifischen Fragen sich in besonders sensiblen Gebieten stellen.

ELIAS befasste sich vor allem mit der internationalen Klimaschutz-Koalition CCAC, den rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Kyoto-Folgeabkommens („2015 agreement“), den Nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) und mit der nachhaltigen Transformation des Kathmandu-Tals.

Climate and Clean Air Coalition to Reduce Short Lived Climate Pollutants (CCAC)

  • Analyse der CCAC im Hinblick auf Struktur, Entwicklung und Stellung im System der Vereinten Nationen.
  • Abgrenzung der CCAC zu Bemühungen zur Reduzierung von CO₂ sowie Einordnung in den größeren Rahmen internationaler Aktivitäten zu Luftreinhaltung und Klimaschutz.

Rechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung eines Post-2015-Klimaschutzabkommens

  • Analyse von Interpretationen der „Durban Platform“ und Erarbeiten eines Vorschlags, wie sich das Durban-Mandat von 2011 umsetzen ließe.
  • Überlegungen zur Einbettung der Aktivitäten der CCAC in die „Lücke“ zwischen der Verabschiedung und dem Inkrafttreten eines Post-2015-Klimaschutzabkommens.

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (UNECE CLRTAP)

  • Untersuchung der CLRTAP mit dem Ziel der Ausdehnung des regionalen Geltungsbereichs des Abkommens.
  • Überlegungen zur Weiterentwicklung des Göteborger Protokolls der CLRTAP im Hinblick auf Ozon, Feinstaub und dessen Bestandteil Ruß (black carbon).

Bei seinen Untersuchungsmethoden setzte ELIAS auf einen holistischen, interdisziplinären Ansatz. Es untersuchte die Fragestellungen Transformation, Rechtsrahmen und Akteure anhand der Themenkomplexe Luftqualität, Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung.

Kooperationspartner des IASS im ELIAS Projekt waren die Universität Potsdam, die Technische Universität Dresden, die “American Society of International Law“, die “European Society of International Law“, die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen und die “Climate and Clean Air Coalition“. Dazu kam ein regelmäßiger Austausch mit Wissenschaftlern, Vertretern der deutschen Bundesregierung, regionaler und internationaler Organisationen sowie der Zivilgesellschaft.

Mit seiner Recherche hat ELIAS zu folgenden Publikationen beigetragen:

Beiträge der ELIAS Wissenschaftler im IASS Blog: